UNO-Konferenz über Atomwaffenverbot eröffnet

(red/icanw.de) In New York hat am Montag eine UNO-Konferenz über ein Atomwaffenverbot begonnen. Verhandelt wird über ein „rechtsverbindliches Instrument zum Verbot nuklearer Waffen“. Ziel ist deren vollständige Vernichtung.

135 der 193 Mitgliedsstaaten hatten an der Vollversammlung im vergangenen Dezember für eine Resolution zur Einberufung der Konferenz gestimmt. Kein einziger dieser Staaten besitzt Atomwaffen. Es sind vor allem kleinere und mittlere Entwicklungs- und Schwellenländer, unter anderen Ägypten, Argentinien, Aserbaidschan, Elfenbeinküste, Indonesien, Jordanien, Iran, Mexiko, Nigeria, Uruguay und die Vereinigten Arabischen Erimate. Aus Europa haben sich nur Irland, Österreich und Zypern der Initiative angeschlossen. Zu den Ländern, die sich der Stimme enthalten haben, zählen Finnland, die Niederlande, die Schweiz, die Ukraine und Weissrussland. Abgelehnt haben sämtliche Staaten mit Nuklearwaffen, dazu auch Deutschland und weitere Nato-Mitgliedsstaaten. Die Atommächte USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich argumentieren, mit dem 1968 unterzeichneten Atomwaffensperrvertrag habe man sich schon zur Abrüstung verpflichtet. Ein Verbot ist darin allerdings nicht vorgesehen. Pakistan, Indien und Israel, die – deklariert oder nicht deklariert – über Atomwaffen verfügen, haben den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet. Die meisten Nato-Mitgliedsstaaten sehen vor diesem Hintergrund keinen Sinn in weiteren Verhandlungen. Allerdings ist es mit der Abrüstung nicht weit her. So ist die Zahl der nuklearen Sprengköpfe einerseits tatsächlich von rund 70‘000 auf 15‘000 gesunken, anderseits investieren Nuklearmächte wie die USA oder Russland erhebliche Mittel in deren Modernisierung. In mehreren Nato-Staaten kam es zu Protesten, die deutsche Bundesregierung wurde von verschiedenen Nicht-Regierungs-Organisationen zu einer Teilnahme aufgefordert. Verhandelt wird in zwei Etappen: in der Woche vom 27. bis 31. März und vom 15. Juni bis 7. Juli.

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