Ein Finger am Atombombenabzug ist zuwenig
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- Geschrieben von Urs Fitze
«Für jeden, der die verstörenden Vorgänge auf dem Capitol Hill und die empörende Rolle, die Präsident Donald Trump dabei als Anführer spielte, muss klar sein: Der Präsident der Vereinigten Staaten spinnt und ist eine Bedrohung nicht nur für die Demokratie, sondern auch für unser Überleben». Der 93-jährige Politveteran William J. Perry, von 1994 – 1997 US-amerikanischer Verteidigungsminister, nimmt zusammen mit seinem Co-Autoren, dem Politologen Tom Collina, im Nachrichtenmagazin «Politico» kein Blatt vor den Mund. Denn tatsächlich hätte es Trump in seinem Finger, jederzeit einen Atomkrieg zu entfesseln. Die Kompetenz liegt alleine beim Präsidenten. Unglücklicherweise, so die beiden Autoren, bestünde die einzige Möglichkeit, das atomare Waffenarsenal vor missbräuchlicher Nutzung durch einen instabilen Präsidenten zu schützen, diesen nicht zu wählen. «Warum gehen wir dieses Risiko ein? Glauben wir wirklich, dass Trump in der Lage ist, verantwortlich genug zu handeln, um ihn mit der Macht auszustatten, das Ende der Welt zu besiegeln?» Doch diese Frage gelte auch ganz generell. «Wir sollen uns im Klaren sein, dass kein Mensch die Macht in Händen haben soll, unsere Zivilisation auszulöschen.» Es sei höchste Zeit, den «nuklearen Fussball» loszuwerden, den Koffer, der die Codes enthält, mit dem der Präsident, und nur er, Hunderte Atomraketen starten kann. Harry Truman, der 1945 die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki befohlen hatte, hatte danach – reichlich blauäugig - entschieden, diese Waffe nie mehr einzusetzen. Künftig sollten Atombombeneinsätze ausdrücklich nur noch auf Befehl des Präsidenten als Vertreter der zivilen Gewalt möglich sein. Seither reist jeder Präsident mit dem «Nuclear Football». Nie geklärt wurden hingegen Fragen, was bei Fehlalarmen zu tun sei oder wie mit einem Präsidenten umgegangen werden solle, der psychisch instabil sei. Im Falle von Donald Trump soll die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sich bei den zuständigen militärischen Stellen rückversichert haben, dass diese einen entsprechenden Befehl verweigern würden. Doch auch wenn mit dem Ende von Trumps Amtszeit Grund zum Aufatmen bestehe, bleibe das grundsätzliche Problem ungelöst. Joe Biden solle deshalb unmittelbar nach seinem Amtsanstritt verfügen, dass er künftig die Kompetenz zum Atombombeneinsatz mit einer ausgewählten Gruppe von Kongress-Mitglieder teilen werde und sich von der Befehlsgewalt zum Einsatz der terrestrischen Atombomben ganz zurückziehen. Denn diese gelten als besonders verwundbar bei einem gegnerischen Erstschlag und könnten deshalb bei Fehlalarmen in einem «Nutze sie oder verliere sie»-Entscheid zum Einsatz kommen. «Diese Raketen brauchen wir nicht für die nukleare Abschreckung, dafür genügen die Atombomben in den U-Booten.»
