Eidgenossen profitieren von Atomwaffenproduktion
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- Written by Manuela Ziegler
Mehr als eine Milliarde US-Dollar investiert die Schweizer Nationalbank in Atomwaffen, so eine Recherche des SRF. Das ist mit der humanitären Tradition des Landes unvereinbar.
Die Friedensnobelpreisträgerin Beatrice Fihn, Generalsekretärin von ICAN wirbt für ein Atomwaffenverbot in der Schweiz. Die Schweiz müsste eine Pionierin sein und den Weg für andere Länder ebnen. Wenn die Schweiz nicht nein sagen kann zu Atomwaffen, als eines der sichersten Länder der Welt, wie können wir es dann von Nordkorea verlangen?“, fragt sie im Interview. Fihn macht sich Sorgen über die gefährliche, atomare Lage in der Welt und fordert ein weltweites Verbot. In andern Ländern, wie etwa Norwegen, sind Atomwaffen im Staatsfonds tabu. Staatliche Gelder dürfen nur in Firmen angelegt werden, die ethisch korrekt handeln. Aber Ethik hat ihren Preis. Der Staat verliere zwar rund 2,4 Prozent des Staatsfondsgewinns durch den Ausschluss dieser Firmen. Die Schweizer Nationalbank verfolgt ein anderes Credo. Atomwaffenfirmen werden unterstützt, aber nur, wenn Sie für eine der fünf offiziellen Atomwaffenstaaten produzieren, so das Fazit des SRF zur schriftlichen Stellungnahme der Nationalbank.
Petition zum Atomwaffenverbot an den Schweizer Bundesrat (Bild: ICAN)
Kommission des Nationalrats votiert für Atomwaffenverbot
Die Schweizer Nationalbank agiere unabhängig, so Stimmen von Vertretern aus dem Bundeshaus, die teils geneigt sind, nicht in menschenverachtende Waffen zu investieren. Fakt ist aber, würde die Schweiz das Atomwaffenverbot ratifizieren, müsste auch die Nationalbank ihre Investitionspolitik überdenken. Die Recherchen zeigen, auch viele Pensionskassen stecken ihr Kapital in Atomwaffenproduzenten. Auch die SRG Pensionskasse investiert in diese Unternehmen. Diese Firmen investierten nicht nur in Komponenten für Nuklearwaffen, sondern auch in Güter für die zivile Gesellschaft, so die Argumente des SRG Pensionskassenführers Emmanuel Vauclair. Würde die Schweiz das atomare Verbot ratifizieren, müsse das Portfolio freilich angepasst werden, so Vauclair. Die Friedensnobelpreistägerin konnte den Bundesrat bislang nicht überzeugen. Im August hatte sich die zuständige Arbeitsgruppe nach langem Zögern gegen eine Unterzeichnung entschieden. Die zuständige Kommission des Nationalrats hingegen hat sich vergangene Woche für ein Verbot von Atomwaffen ausgesprochen. Ein entsprechende Petition von ICAN läuft.
Links:
SRF Rundschau zu den umstrittenen Anlagen der Nationalbank 18.10.18
Kommentar von ICAN zur mutlosen Haltung des Bundesrates vom 15.8.18
Petition für Atomwaffenverbot an Bundesrat Ignazio Cassis
